Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde künftig nur noch digital auf der Homepage
Amtliche (oder öffentliche) Bekanntmachungen sind das offizielle Verkündungsorgan der Gemeinden. Sie dienen dazu, wichtige Regelungen der Öffentlichkeit mitzuteilen. Oft handelt es sich dabei um Informationen, die keinen persönlichen Bezug haben und daher an alle Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibende oder Grundstückseigentümer in der Gemeinde gerichtet sind. Gesetze schreiben vor, dass diese Bekanntmachungen öffentlich zugänglich sein müssen.
In der Vergangenheit wurden Bekanntmachungen sowohl im Internet als auch an physischen Tafeln in der Gemeinde veröffentlicht. Allerdings ändert sich dies aufgrund vieler neuer Rechtsvorschriften. Immer mehr Gesetze verlangen, dass Bekanntmachungen ausschließlich online erfolgen. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, die analogen Tafeln aufzugeben und sich auf digitale Bekanntmachungen zu konzentrieren.
Dieser Schritt hat mehrere Gründe. Zum einen ist er wirtschaftlich sinnvoll, da der Aufwand für Boten, die die Tafeln aktualisieren, entfällt. Zum anderen gewährleistet die digitale Form eine gleichberechtigte Verfügbarkeit der Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von der Tageszeit. Zudem erfüllt sie die gestiegenen formellen Anforderungen an Bekanntmachungen."
Bekanntmachungen werden immer komplexer und es werden immer mehr Zusatztexte erforderlich. Dadurch reicht aber in den bisherigen Tafeln der Platz häufig nicht mehr für alle Bekanntmachungen aus.
Letztlich ist die Rechtssicherheit durch die analogen Tafeln nicht immer gewährleistet, denn durch Vandalismus an den Tafeln, wie er bereits beobachtet werden konnte, kann eine Bekanntmachung unwirksam werden.
Künftig erfahren Sie daher die rechtlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen ausschließlich von der Internetseite der Gemeinde. Zusätzlich erfolgt ein Aushang am Rathausplatz, welcher lediglich zu Informationszwecken dient. Auf der Homepage erscheinen Veröffentlichungen zum einen bei Bekanntmachungen, zum anderen auch in den aktuellen Nachrichten, auch wenn diese gegebenenfalls im Laufe des Tages oder der Woche nach hinten rutschen.